Wie man mehr Lehrer für Helmstedt gewinnen könnte
Jozef Rakicky zum Pflegekräftemangel in Niedersachsen: „Anerkennungsverfahren beschleunigen, richtige Anreize setzen“
Die Situation in der Pflege ist seit Jahren alarmierend, wie die Antwort der Landesregierung auf meine Anfrage (PDF im Anhang) belegt. Bundesweit sind mehr als 5 Millionen Pflegebedürftige, in Niedersachsen mehr als eine halbe Million betroffen. Dabei sind kurz vor der Bundestagswahl Maßnahmen zur Verbesserung der Lage in Deutschland und Niedersachsen kaum Gegenstand der Wahlprogramme, […]
Unterrichtsversorgung in Niedersachsen
++ Korruptionsskandal unter Ärzten: Meine Anfrage deckt brisante Details auf! ++

Ein Apotheker, bestochene Ärzte, millionenschwere Absprachen bei Rezepten – der Bestechungsskandal in der Ophthalmologie, der Augenheilkunde, zieht immer weitere Kreise. Dank meiner Anfrage an die Landesregierung ist nun klar: Fünf Beschuldigte allein in Niedersachsen sind involviert und es entstand wohl ein Schaden von rund zwei Millionen Euro. Ich wollte wissen: 👉 Welche Erkenntnisse gibt es […]
Jozef Rakicky zum Bestechungsskandal im Gesundheitswesen: „Das ganze System der kassenärztlichen Vereinigung gehört auf den Prüfstand!“
Im Oktober 2024 wurde bekannt, dass ein Apotheker Ärzte bundesweit bestochen hatte, damit sie hochpreisiger Augenmedikamente verschreiben. Ein Arzt aus Wolfsburg habe dadurch eine Million Euro bekommen. Aus meiner Anfrage (Drucksache 19/6441) geht hervor, dass gegen insgesamt fünf in Niedersachsen wohnhafte Beschuldigte ermittelt wird. Die Landesregierung spielt den Skandal herunter. Es sei ein Einzelfall und […]
Höchststand an Depressionen in Niedersachsen
Belastung von Pflegeheimen durch Abschiebungen
++ Pandemie-Panikmache entlarvt: So genau sollten wir nicht hingucken! ++

Es gibt Medienkampagnen, die scheinbar aus dem Nichts kommen, kurze Zeit für Angst und Schrecken sorgen, um dann genauso schnell wieder im Orkus zu verschwinden. Bei der Kampagne um das West-Nil-Virus (WNV) handelt es sich um so einen Fall. Erst im Rückblick wird klar, wie man uns damals an der Nase herumgeführt hat. An der […]
++ Diese Antwort der Landesregierung spricht Bände! ++

Corona-Aufarbeitung? War da was? Wie wir alle wissen, sprach sich eine Mehrheit der Deutschen in Umfragen wiederholt dafür aus, die Verfehlungen von Politik und „Wissenschaft“ in der Corona-Pandemie untersuchen zu lassen. Gescheitert ist sie am Schluss offiziell daran, dass sich SPD, Grüne und FDP nicht auf ein Prozedere einigen konnten. Besonders das Veto der SPD […]
++ Sicherheit und Freiheit dürfen kein Widerspruch werden! ++

Innere Sicherheit, Rechtsstaatlichkeit und politische Stabilität – das sind die Zutaten einer funktionierenden Gesellschaft. Doch alle drei dieser Aspekte werden von der aktuellen Regierung fahrlässig oder sogar vorsätzlich zugunsten der eigenen Macht aufs Spiel gesetzt. Beim Neujahrsempfang der WerteUnion habe ich mit Dr. August Hanning, dem ehemaligen Chef des Bundesnachrichtendienstes, über die sicherheitspolitischen Herausforderungen unserer […]