Es klang herzzerreißend, was das Medium Focus Online Mitte November 2024 über die geplante Abschiebung von kolumbianischen Pflegekräften in Niedersachsen berichtete. Unter der Überschrift „Abschiebung trotz Fachkräftemangel – ein Pflegeheim vor dem Aus“, berichtete man, dass sowohl die Leitung des Pflegeheims als auch die Angehörigen der Bewohner gegen die geplanten Abschiebungen protestierten.
In einem „Brief an Landes- und Bundespolitiker“ sollen diese gefordert haben, die Abschiebungen auszusetzen und „unbefristete Aufenthaltsgenehmigungen“ für die Pfleger auszustellen. Der Eindruck, der dadurch beim Leser erweckt wurde: Hier werden kaltherzig und gegen jede Vernunft Fachkräfte abgeschoben, die wir dringend brauchen.
Mit meiner Kleinen Anfrage (Drs. 19/6465) ging ich diesem Fiasko auf den Grund und fragte die Landesregierung, wie viele Pflegekräfte in Niedersachsen derzeit von drohenden Abschiebungen betroffen sind. Antwort: „Hierzu liegen der Landesregierung keine validen Daten und Erkenntnisse vor, sodass keine Bewertung erfolgen kann.“
Doch es kommt noch besser: Auf die Frage, ob die Abschiebungen der kolumbianischen Pfleger in dem genannten Heim bereits erfolgt sind, heißt es: „Hinsichtlich des Personals des genannten Heims wurden zu keinem Zeitpunkt Rückführungen angekündigt.“ Keine der dort arbeitenden Personen sei derzeit „vollziehbar ausreisepflichtig“.
Mit anderen Worten: Wir wurden auf den Arm genommen – und müssen und jetzt fragen: Wer steckt hinter dieser Geschichte? Wer hat sie lanciert? Und zu welchem Zweck?
