++ Klimatote? Panikmache! ++
Wenn in Politik und Medien von unzähligen „Hitzetoten“ fabuliert wird und Hitzschlag-atienten als Opfer des Klimawandels dargestellt werden, muss die Nachfrage erlaubt sein: Geben die Fakten diesen Alarmismus überhaupt her? Die Antwort kam dieser Tage per Post und lautet: Nein. Wie die Landesregierung mir auf Drucksache 19/8126 erklärt, werden vom RKI „statistische Schätzmodelle herangezogen“, um […]
++ Cybercrime ist für Rot-Grün Neuland! ++
Die Antwort der Landesregierung auf meine Kleine Anfrage zum Thema „Cyberangriffe in Niedersachsen“ (Drs. 19/8987) spricht Bände über die Aufklärungskompetenz von Rot-Grün. Es gibt so gut wie keine. So seien im letzten Jahr 17.802 Cyberangriffe aus dem Ausland registriert worden. Aufklärungsquote: nur 6,3 Prozent. In sage und schreibe 97,5 Prozent der Fälle konnte nicht einmal ein […]
Sabotage-Verdachtsfälle in Niedersachsen
Vermummungsverbot? Nicht für Antifas!
Immer wieder treten Teilnehmer von Antifa-Aufmärschen teilweise vermummt auf. Die Polizei lässt es sich gefallen. Also fragte ich die Landesregierung, wie das Vermummungsverbot bei öffentlichen Versammlungen durchgesetzt wird (vgl. Drs. 19/9156.). Antwort: Rot-Grün kann kein Problem erkennen und stellt sich verständnisvoll auf die Seite der Vermummten. Eine Maskierung könne auch dazu dienen, „sich vor unberechtigten […]
Diese Ärzte folgten ihrem Gewissen!
Aus einer Antwort der Landesregierung auf meine Kleine Anfrage (Drs. 19/9081) geht hervor: In Niedersachsen ermittelte die Staatsanwaltschaft wegen Widerstands gegen Corona-Zwangsmaßnahmen „gegen 17 Ärztinnen und Ärzte“. Diese Ermittlungen endeten teils mit „Verwarnungen oder Ordnungsgeldern im Bereich von 1.000 Euro oder 1.500 Euro“. Was man den Medizinern vorwirft: „Ausstellung von Maskenbefreiungsattesten oder Impfunfähigkeitsbescheinigungen“. Die Ärzte […]
