Mit Maaßen und Mitte!

Die deutsche Politiklandschaft befindet sich im Umbruch. Während ehemals konservative Parteien wie die CDU immer weiter nach links abrutschen und die ehemalige Arbeiterpartei SPD offen linksextreme Positionen bedient, suchen immer mehr bürgerliche Wähler eine neue politische Heimat. Ihr Wunsch: Sie wollen zurück zu Vernunft, Maß und Mitte. Weder die Zumutungen linksgrüner Ideologie, noch die verhärtete […]

Jozef Rakicky zu den Honoraren für Impf-Ärzte: „Es gab auch finanzielle Anreize, wider besseres Wissen zu handeln“

Trotz Todesfälle, schwerer Nebenwirkungen, neuer Fakten wie der RKI-Files und unverhältnismäßiger Gerichtsverfahren gegen Impfgegner und -skeptiker findet eine Corona-Aufarbeitung in Niedersachsen bis heute nicht statt. Gab es insbesondere für die Impf-Ärzte finanzielle Anreize, wider besseres Wissen die Impfung zu verabreichen? Die Antwort der Landesregierung auf meine Fragen (Drucksache 19/6955) lässt diesen Schluss zu. Dazu MUDr. PhDr. […]

Jozef Rakicky zum Rücktritt von Ministerpräsidenten Stephan Weil: „Niedersachsen braucht neue politische Akteure“

Nach zwölf Amtsjahren gibt Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil alle seine Posten ab. „Ich bin 66 Jahre alt, und ich merke das auch“, wird er zitiert. Aber auch der Sinkflug der SPD in Niedersachsen soll ihn zum Rücktritt bewogen haben. Dazu MUDr. PhDr. / Univ. Prag Jozef Rakicky, Abgeordneter (fraktionslos) der WerteUnion im Niedersächsischen Landtag: „Stephan Weils […]

Wie sehr kann Rot-Grün Lehrer verachten?

Lehrer durchlaufen ein anspruchsvolles Studium, tragen viel Verantwortung und sind deshalb hoch angesehen und gut bezahlt. Zumindest war das mal so. Inzwischen fragen sich viele: Lohnt es sich heute überhaupt noch, auf Lehramt zu studieren? Schließlich geht es neuerdings auch ohne! Die rot-grüne Landesregierung will Lehrer, die keine sind: 6.000 Quereinsteiger sollen den Beruf ohne […]

Plenum März 2025

Aus dem März-Plenum im Niedersächsischen Landtag: TOP 7 – Mit einem Gesetzentwurf will die CDU die Bundeswehr in Niedersachsen stärken. Tatsächlich wurde die Bundeswehr über Jahre, auch unter CDU-Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer, heruntergewirtschaftet. Nach der Auflösung der Kreiswehrersatzämter ist sie heute aus Datenschutzgründen nicht einmal mehr in der Lage, auf ihre Reservisten zurückzugreifen. Die Bundeswehr ist schlicht […]

Es braucht nicht mehr Geld, nur weniger SPD

In der heutigen Plenarsitzung im Niedersächsischen Landtag versuchte Ministerpräsident Stephan Weil, die Milliarden-Schulden und den Bruch des Wahlversprechens als „gute Nachrichten“ für Niedersachsen zu feiern. Seine SPD-Fraktion und die Grünen bliesen selbstverständlich ins gleiche Horn. CDU-Fraktionsvorsitzender Sebastian Lechner nahm sogar die Quadratur des Kreises in Angriff und proklamierte die Unaufrichtigkeit von Friedrich Merz als Segen […]

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