Maßnahmen zum Bürokratie-Abbau sind eine dreiste Mogelpackung!
Wenn man sich bei der Landesregierung zum „Gesetz zum Schutz vor Bürokratie im Gesundheitsbetrieb“ erkundigt, wie ich es gerade mit einer Kleinen Anfrage getan habe (Drs. 19/6664), staunt man nicht schlecht. Die Minderleistung der rot-grünen Regierung – im Amt seit Ende 2022 – wird nur dürftig kaschiert, wenn überhaupt. Schon in den Vorbemerkungen gibt man […]
„Bis die Nadel glüht“: Impf-Kampagne sorgte für Mega-Profite – Vorsicht? Fehlanzeige!
Die niedersächsische Landesregierung hat in ihrer Antwort auf meine Kleine Anfrage zum Thema „Honorare für Impf-Ärzte in Niedersachsen“ offen zugegeben, dass die Erhöhung der Honorare zu einer Steigerung der Impfquoten geführt hat. Dabei fiel die ärztliche Sorgfaltspflicht offenbar unter den Tisch. Etwaige Fehlanreize will man nicht erkennen – genau zahlen zur Vergütung „liegen der Landesregierung […]
Mit Maaßen und Mitte!
Die deutsche Politiklandschaft befindet sich im Umbruch. Während ehemals konservative Parteien wie die CDU immer weiter nach links abrutschen und die ehemalige Arbeiterpartei SPD offen linksextreme Positionen bedient, suchen immer mehr bürgerliche Wähler eine neue politische Heimat. Ihr Wunsch: Sie wollen zurück zu Vernunft, Maß und Mitte. Weder die Zumutungen linksgrüner Ideologie, noch die verhärtete […]
++ Biontech-Impfstoff „läuft immer schlechter“ – Na, so ein Pech! ++
Hiobsbotschaften aus der „Goldgrube“: Der mRNA-Impfstoffproduzent Biontech schreibt tiefrote Zahlen. Mit Milliarden förderte die Bundesregierung die ad-hoc-Produktion der Corona-Medikamente, doch fünf Jahre nach der Ausrufung der Pandemie scheint sich herumgesprochen zu haben, wie nutzlos und sogar gefährlich die Covid-Impfungen sind. Der Abbau von Stellen beim Unternehmen Biontech ist nun die logische Folge – traurig sein […]
++ Wer steckt hinter dieser Märchengeschichte? ++
Es klang herzzerreißend, was das Medium Focus Online Mitte November 2024 über die geplante Abschiebung von kolumbianischen Pflegekräften in Niedersachsen berichtete. Unter der Überschrift „Abschiebung trotz Fachkräftemangel – ein Pflegeheim vor dem Aus“, berichtete man, dass sowohl die Leitung des Pflegeheims als auch die Angehörigen der Bewohner gegen die geplanten Abschiebungen protestierten. In einem „Brief […]
++ Vergeben, vergessen, verzeihen? Nicht ohne Aufarbeitung! ++
Das fünfte Jubiläum des Corona-Terrors mahnt: Ungeimpfte wurden ausgegrenzt, Existenzen zerstört, Grundrechte mit Füßen getreten – und das alles ohne jede wissenschaftliche Grundlage. Millionen Menschen wurden zu einer Impfung gedrängt, deren Nebenwirkungen heute nicht mehr zu leugnen sind. Die Lockdowns haben mehr Schaden angerichtet als Nutzen gebracht, doch die Verantwortlichen tun so, als wäre nichts […]
++ Kleine Anfrage zeigt schockierende Zahlen zu Frühgeburten ++
Mit meiner Kleinen Anfrage zu Frühgeburten in Niedersachsen (Drs. 19/6396) habe ich aus medizinischer Sicht in ein Wespennest gestochen. Zu den gesundheitlichen Gefahren für zu früh geborene Kinder erklärt die Landesregierung: „Im Jahr 2020 war die Rate der Kinder, die um die Geburt herum verstarben mit 35,32 % fast 300mal so hoch, wie die reif […]
++ Mogelpackung enttarnt: „Initiative zum Bürokratieabbau“ ist nur heiße Luft ++
Die Antwort der Landesregierung auf meine Kleine Anfrage zum Dauer-Aufregerthema Bürokratieabbau im Gesundheitswesen (Drs. 19/6451) zeigt, warum die Opposition immer wachsam sein muss: Damit die rot-grüne Landesregierung nicht dauernd mit falschen Versprechungen durchkommt! Noch im September vergangenen Jahres erklärte die Koalition aus SPD und Grünen, dass man Klinikpersonal entlasten und den Mangel an Ärzten und […]
++ Ärztemangel in Niedersachsen – Wie planlos ist die Landesregierung? ++
Der Ärztemangel in Niedersachsen wird absehbar besonders in ländlichen Regionen eine akute Bedrohung der medizinischen Versorgung darstellen. Mit meiner Kleinen Anfrage (Drs. 19/6417) habe ich der Landesregierung in dieser Sache auf den Zahn gefühlt. Und siehe da: Man erklärt, dass das Thema „im besonderen Interesse der Landesregierung“ liege und man „politische Mitverantwortung“ für die angespannte […]
++ Landesregierung verweigert Stellungnahme zu Impfkritik ++
Nach den Erfahrungen in der Corona-Pandemie ab 2020 muss man – vor allem als Mediziner – hellhörig werden, wenn an deutschen Schulen plötzlich „Impfunterricht“ gegeben werden soll. Derartige Pläne liegen in Hessen auf dem Tisch. Mit meiner Kleinen Anfrage (Drs. 19/06308) wollte ich herausfinden, wie die Landesregierung von Niedersachsen zu den Plänen steht – und […]
