Jozef Rakicky zur Zukunft des Regionalen Versorgungszentrums Norden: „KeineExperimente mehr mit untauglichen Konzepten!“

Im Landkreis Aurich wurde im Juli 2023 die Ubbo-Emmius-Klinik Norden trotz zahlreicherProteste von Bürgern und von der lokalen Politik im Zuge der Krankenhausreformgeschlossen. Mindestens bis zur Fertigstellung der Zentralklinik Georgsheil in Aurich soll, sodie Vorstellung von Minister Philippi, das Regionale Versorgungszentrum Norden diePatientenversorgung sicherstellen. Ohne Mittel vom Land Niedersachsen ist dieseEinrichtung allerdings nicht lebensfähig. Die […]

Jozef Rakicky: „So viel gibt die Landesregierung für Anti-Diskriminierung aus!“

Die Landesregierung von Niedersachsen musste mir einmal mehr ausführlich Rede und Antwort stehen. In meiner Kleinen Anfrage zum Thema Diskriminierung in unserer Gesellschaft (Drs. 19/7009) erkundigte ich mich unter anderem auch danach, welche Maßnahmen und Förderprogramme die Landesregierung finanziert, um gegen vermeintliche Diskriminierung, „Hass“ und „Hetze“ vorzugehen. Dazu MUDr. PhDr. / Univ. Prag Jozef Rakicky, Abgeordneter […]

Jozef Rakicky zur Abschaffung der verbundenen Schreibschrift in den Grundschulen

In Niedersachsen fordert der Landesschülerrat die Abschaffung der vepflichtenden Schreibschrift im Schulunterricht. Dazu MUDr. PhDr./Univ. Prag Jozef Rakicky, Neurologe, der auch klinische Psychologie an der Karls-Universität in Prag studiert hat, und Abgeordneter (fraktionslos) der WerteUnion im Niedersächsischen Landtag: „Es ist zwar verständlich, dass die Schüler ihren schulischen Alltag vereinfachen wollen und dafür auch Argumente suchen und […]

Jozef Rakicky zum Einknicken des Verfassungsschutzes: „Erst hü, dann hott – trauriges Zeugnis der Inkompetenz der vergangenen Bundesregierung und der ihr unterstellten Behörde“

Nachdem der Verfassungsschutz die AfD als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft hatte, forderte die Partei eine Unterlassungserklärung und klagte. Der Verfassungsschutz knickt ein und verpflichtet sich, diese Bezeichnung bis zur Gerichtsentscheidung nicht mehr zu verwenden oder verwenden zu lassen. Dazu MUDr. PhDr. / Univ. Prag Jozef Rakicky, Abgeordneter (fraktionslos) der WerteUnion im Niedersächsischen Landtag: „Erst hü, dann […]

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