Jozef Rakicky zum Einknicken des Verfassungsschutzes: „Erst hü, dann hott – trauriges Zeugnis der Inkompetenz der vergangenen Bundesregierung und der ihr unterstellten Behörde“
Nachdem der Verfassungsschutz die AfD als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft hatte, forderte die Partei eine Unterlassungserklärung und klagte. Der Verfassungsschutz knickt ein und verpflichtet sich, diese Bezeichnung bis zur Gerichtsentscheidung nicht mehr zu verwenden oder verwenden zu lassen. Dazu MUDr. PhDr. / Univ. Prag Jozef Rakicky, Abgeordneter (fraktionslos) der WerteUnion im Niedersächsischen Landtag: „Erst hü, dann […]
Krankenhäuser in Not: Gesundheitsminister duckt sich weg!
In meiner Kleinen Anfrage zum Thema „Überlastung von Ärzten in Niedersachsen“ (Drs. 19/6765) habe ich der Landesregierung – unter Verweis auf eine aktuelle Umfrage des Marburger Bundes – die größten Baustellen in unserem Gesundheitssystem aufgezeigt. Besonders die steigende Gewalt gegen Ärzte- und Pflegepersonal, die zu Forderungen nach angepassten Schutzkonzepten geführt hat, ist alarmierend. Bei der […]
Ideologie-Fest beim Kirchentag: Immer verlässlich auf der falschen Seite der Geschichte!
Zweifellos hat die christliche Religion als verbindendes Element aller europäischen Kulturnationen Großes zur Versöhnung und Entwicklung unseres Kontinents beigetragen. Nahezu das Gegenteil muss man aber von den kirchlichen Institutionen sagen, die sich in den vergangenen Jahrhunderten vor allem durch Opportunismus, Willfährigkeit und eine in Teilen offen anti-christliche Politisierung hervorgetan haben. Was der Ablasshandel, die Religionskriege […]
Übergewicht: Regierung legt Corona-Geständnis ab!
Es gibt in Sachen Gesundheitspolitik kaum wichtigere Themen: Gesunde Ernährung und regelmäßige Bewegung sind für ein langes und erfülltes Leben entscheidend. Wird diese Gesundheitsbildung besonders bei Kindern vernachlässigt, können Übergewicht und Diabetes die Folge sein. Die Situation spitzt sich auch in Niedersachsen weiter zu, wie die Landesregierung auf meine Kleine Anfrage (Drs. 19/6721) eingestehen muss: […]
Ärger im Globalisten-Paradies: Klaus Schwab wird vor die Tür gesetzt!
Die Führungsfigur des Weltwirtschaftsforums (WEF), Klaus Schwab (88), muss die Koffer packen. Wie große Medien übereinstimmend berichten, folgt der Rücktritt des Great Reset-Vordenkers auf Vorwürfe seiner Mitarbeiter. Die sagen: Schwab und seine Frau haben Gelder veruntreut, private Luxusreisen vom WEF-Konto abgebucht, einen privat genutzten 50-Millionen-Prunkbau mit Mitteln der Stiftung errichtet. Nach Informationen der Neuen Zürcher Zeitung soll […]
Meine Anfrage enthüllt: Die Gerüchte stimmen! Ärzte kassierten ab, Patienten ahnten nichts!
In einer Kleinen Anfrage an die niedersächsische Landesregierung (Drucksache 19/6955) habe ich nach den finanziellen Anreizen für Ärzte im Rahmen der Corona-Impfkampagne gefragt. Die Antwort offenbart: Die Impfvergütung wurde gezielt erhöht, um die Impfquote zu steigern – auf bis zu 36 Euro pro Impfung, an Wochenenden sogar noch mehr. Aufklärung ohne anschließende Impfung wurde hingegen […]
Gemeinsam in die Zukunft: Ein Ostergruß der WerteUnion
Ostern ist eine Zeit, in der wir zur Ruhe kommen und das Leben feiern – eine willkommene Verschnaufpause, um neue Kraft zu schöpfen und den Blick auf das zu richten, was wirklich zählt: unsere Heimat, unsere Werte und die Menschen, die uns am Herzen liegen. In dieser besonderen Zeit möchte ich die Gelegenheit nutzen, mich […]
Maßnahmen zum Bürokratie-Abbau sind eine dreiste Mogelpackung!
Wenn man sich bei der Landesregierung zum „Gesetz zum Schutz vor Bürokratie im Gesundheitsbetrieb“ erkundigt, wie ich es gerade mit einer Kleinen Anfrage getan habe (Drs. 19/6664), staunt man nicht schlecht. Die Minderleistung der rot-grünen Regierung – im Amt seit Ende 2022 – wird nur dürftig kaschiert, wenn überhaupt. Schon in den Vorbemerkungen gibt man […]
„Bis die Nadel glüht“: Impf-Kampagne sorgte für Mega-Profite – Vorsicht? Fehlanzeige!
Die niedersächsische Landesregierung hat in ihrer Antwort auf meine Kleine Anfrage zum Thema „Honorare für Impf-Ärzte in Niedersachsen“ offen zugegeben, dass die Erhöhung der Honorare zu einer Steigerung der Impfquoten geführt hat. Dabei fiel die ärztliche Sorgfaltspflicht offenbar unter den Tisch. Etwaige Fehlanreize will man nicht erkennen – genau zahlen zur Vergütung „liegen der Landesregierung […]
Mit Maaßen und Mitte!
Die deutsche Politiklandschaft befindet sich im Umbruch. Während ehemals konservative Parteien wie die CDU immer weiter nach links abrutschen und die ehemalige Arbeiterpartei SPD offen linksextreme Positionen bedient, suchen immer mehr bürgerliche Wähler eine neue politische Heimat. Ihr Wunsch: Sie wollen zurück zu Vernunft, Maß und Mitte. Weder die Zumutungen linksgrüner Ideologie, noch die verhärtete […]
