Diese Ärzte folgten ihrem Gewissen!
Aus einer Antwort der Landesregierung auf meine Kleine Anfrage (Drs. 19/9081) geht hervor: In Niedersachsen ermittelte die Staatsanwaltschaft wegen Widerstands gegen Corona-Zwangsmaßnahmen „gegen 17 Ärztinnen und Ärzte“. Diese Ermittlungen endeten teils mit „Verwarnungen oder Ordnungsgeldern im Bereich von 1.000 Euro oder 1.500 Euro“. Was man den Medizinern vorwirft: „Ausstellung von Maskenbefreiungsattesten oder Impfunfähigkeitsbescheinigungen“. Die Ärzte […]
Jozef Rakicky zur Widerspruchslösung bei Organspenden: „Staatlicher Zugriff auf den Körper ist kein Fortschritt – sondern ein Dammbruch“
Nach der Veröffentlichung aktueller Organspendenzahlen durch die Deutsche Stiftung Organtransplantation wirbt Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi erneut für die Einführung der Widerspruchslösung. Trotz eines Anstiegs auf 985 Organspenderinnen und Organspender im Jahr 2025 – das ist der höchste Wert seit 2012 – hält Philippi die bisherige Zustimmungslösung für gescheitert und fordert eine rasche gesetzliche Neuregelung. Künftig […]
Rekord 2025: 128 Fragen an die Regierung, die es in sich hatten
Zum Jahreswechsel zeigte sich: Meine Mitarbeiter und ich haben 2025 die meisten Anfragen an die rot-grüne Landesregierung verschickt – 128 insgesamt. Insbesondere bei gesundheits-, migrations- und energiepolitischen Themen schauten wir der Landesregierung auf die Finger – so geht Demokratie! Eine ganze Anfragen-Serie bezog sich darauf, den Migrationshintergrund von Schülern in Niedersachsen zu erfassen. Eine wichtige […]
Rekordjahr 2025: 128 parlamentarische Anfragen – Rakicky Spitzenreiter, WerteUnion pro Mandat vorn
Zum Jahresende 2025 steht fest: Kein Abgeordneter im Niedersächsischen Landtag hat der rot-grünen Landesregierung häufiger auf die Finger geschaut als ich mit meinem Team. Mit 128 parlamentarischen Anfragen habe ich im vergangenen Jahr die meisten Anfragen an die Landesregierung gestellt – ein landesweiter Spitzenwert. Der Schwerpunkt lag auf Gesundheits-, Migrations- und Energiepolitik – jenen Politikfeldern […]
Senkung der Stromkosten durch Maßnahmen der Landesregierung
Wiederaufbau und Entsorgung von Windkraftanlagen in Niedersachsen
Falsche Ärzte in Niedersachsen
Unterrichtsausfall wegen politischer Veranstaltungen oder Gedenktage im Schuljahr 2024/2025
Straf- und Berufsverfahren gegen Ärzte – Masken-Atteste, Impfpässe, Kochsalzlösung
Jozef Rakicky zur Rede von Minister Philippi zur Arzneimittelversorgung: „Beschwichtigenstatt Handeln gefährdet Menschenleben“
Niedersachsens Gesundheitsminister Philippi will eine verlässliche Arzneimittelversorgung „endlich herstellen“. Ein Aufruf zur Bevorratung mit Medikamenten sei allerdings „kontraproduktiv“; er schüre Unsicherheit und Ängste in der Bevölkerung.Dazu MUDr. PhDr. / Univ. Prag Jozef Rakicky, Abgeordneter (fraktionslos) der WerteUnion im Niedersächsischen Landtag: „Als Arzt weiß Minister Philippi, dass die aktuellen Lieferengpässe längst keine theoretische Gefahr mehr sind, […]
