Jozef Rakicky zur Kritik an der ARD durch einen ehemaligen Mitarbeiter: „Stephan Weil versteckt sich hinter Nichtwissen – verpasste Chance, gerade im Wahlkampf eine ausgewogene Berichterstattung zu fordern“
In seinem neuen Buch „Inside Tagesschau“ erhebt der ehemalige ARD-Journalist Alexander Teske schwere Vorwürfe gegen die öffentlich-rechtliche Anstalt. Aus diesem Anlass wollte ich von Stephan Weil beim heutigen Tagesordnungspunkt „Befragung des Ministerpräsidenten“ im Januar-Plenum wissen, wie er die Objektivität, Faktentreue und Unparteilichkeit der Berichterstattung beim NDR beurteilt. Die Antwort ist entlarvend. Dazu MUDr. PhDr. / […]
Jozef Rakicky zur Einstellung der Landtagsaktivitäten auf X: „Ob Neutralität oder Demokratie, etwas Nachhilfe im Begriffsverständnis hätte hier nicht geschadet“
Der Niedersächsische Landtag teilte heute mit, dass er seine Aktivitäten auf der Social-Media-Plattform X ab sofort einstellt. Grund sei, so Landtagspräsidentin Hanna Naber, die Verbreitung von extremistischen Positionen, Verschwörungserzählungen, Hassrede sowie Demokratie- und Wissenschaftsfeindlichkeit, seitdem Elon Musk die Plattform übernommen habe. Es sei für eine neutrale Institution wie den Landtag nicht länger hinnehmbar, auf X […]
Jozef Rakicky zum Schulschwänzen: „Kein Mickey-Mouse-Verfahren auf Kosten des Steuerzahlers – Bußgeld vom Kindergeld einbehalten!“
Hängen Schulschwänzen und fehlende Schulabschlüsse zusammen? Das vermutet der Landesrechnungshof. Daten, die dazu Aufschluss geben könnten, werden jedoch nicht erfasst. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf meine Anfrage (Drucksache 19/6189) hervor. Sie erwähnt zwar eine Vielzahl von sozialen und pädagogischen Maßnahmen, um Schülern mit Problemen zu helfen. Wer aber aus welchem Grund auch […]
Jozef Rakicky zum Tod des SPD-Landtagsabgeordneten Dennis True: „In einem solchen Moment treten die politischen Differenzen in den Hintergrund“
Der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis True ist mit 36 Jahren an einer Krebserkrankung gestorben. Er war medienpolitischer Sprecher seiner Fraktion im Niedersächsischen Landtag. Dazu MUDr. PhDr. / Univ. Prag Jozef Rakicky, Abgeordneter (fraktionslos) der WerteUnion im Niedersächsischen Landtag: „Es ist eine Tragödie, wenn ein Mensch in so jungen Jahren stirbt. In einem solchen Moment treten die politischen Differenzen […]
Jozef Rakicky zu den Ukrainern in Niedersachsen: „Höchste Zeit, klare Regeln aufzustellen“
In Niedersachsen leben knapp 113.000 ukrainische Bürger, berichtet die Nordwest-Zeitung. 79.000 sind volljährig, lediglich 22.200 sind sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Dazu MUDr. PhDr. / Univ. Prag Jozef Rakicky, Abgeordneter (fraktionslos) der WerteUnion im Niedersächsischen Landtag: „Nicht einmal ein Fünftel der erwachsenen Ukrainer in Niedersachsen steht in Lohn und Brot. Kaum 50% haben nach aktuellen Umfragen vor, nach […]
Jozef Rakicky zur Jagdreform der Grünen: „Frau Ministerin, nehmen Sie die Reform zurück oder legen Sie Ihr Amt nieder!“
Die Grünen in Niedersachsen haben eine Reform des Landesjagdgesetzes vorbereitet. Die rot-grüne Landesregierung muss diese noch beschließen. Insbesondere soll die Liste der für die Jagd freigegebenen Arten überarbeitet und die Ausbildung von Jagdhunden an lebenden Tieren verboten werden, wie die Hannoversche Allgemeine Zeitung berichtet. Aus Sicht der Jäger ist diese Reform „Politik gegen den ländlichen […]
