++ Ärztemangel in Niedersachsen – Wie planlos ist die Landesregierung? ++
Der Ärztemangel in Niedersachsen wird absehbar besonders in ländlichen Regionen eine akute Bedrohung der medizinischen Versorgung darstellen. Mit meiner Kleinen Anfrage (Drs. 19/6417) habe ich der Landesregierung in dieser Sache auf den Zahn gefühlt. Und siehe da: Man erklärt, dass das Thema „im besonderen Interesse der Landesregierung“ liege und man „politische Mitverantwortung“ für die angespannte […]
++ Landesregierung verweigert Stellungnahme zu Impfkritik ++
Nach den Erfahrungen in der Corona-Pandemie ab 2020 muss man – vor allem als Mediziner – hellhörig werden, wenn an deutschen Schulen plötzlich „Impfunterricht“ gegeben werden soll. Derartige Pläne liegen in Hessen auf dem Tisch. Mit meiner Kleinen Anfrage (Drs. 19/06308) wollte ich herausfinden, wie die Landesregierung von Niedersachsen zu den Plänen steht – und […]
++ Todesfalle Krankenhaus? ++
Durch Kleine Anfragen bekommt man hin und wieder Dinge heraus, die man kaum vermutet hätte. So geschehen bei meiner letzten Anfrage (Drs. 19/6117) zum Thema „Todesfälle nach Behandlungsfehlern in Niedersachsen“. Aus der Antwort der Landesregierung geht hervor, dass zwischen 2017 und 2023 exakt 35 Menschen an ärztlichen Behandlungsfehlern gestorben sind. Ebenfalls aufschlussreich: Sogenannte „Never Events“ […]
++ Digitalisierung der Justiz? Ministerin bleibt planlos! ++
Niedersachsens Justizministerin Kathrin Wahlmann (SPD) ist in Sachen Digitalisierung offensichtlich überfordert: Anregungen für die Digitalisierung der Justiz sucht sie bei Auslandsreisen in Singapur – nachdem hierzulande bereits Millionen an Steuergeldern in ein längst überholtes Konzept geflossen sind. Anstatt endlich funktionierende Lösungen zu liefern, gesteht die Ministerin mit ihrer Reise ein: Die Landesregierung hat keinen Plan […]
Überlastung von Ärzten in Niedersachsen
Warnhinweise auf alkoholischen Getränken
Die Forderungen der Justizministerin verhöhnen die Opfer sexueller Gewalt!
Kathrin Wahlmann, SPD-Justizministerin des Landes Niedersachsen, hat den Mädchen und Frauen unseres Landes mit ihrer Rede zum Gesetzesentwurf gegen sexuelle Belästigung keinen Gefallen getan. Mit großer Gestik spielt sie sich als deren Beschützerin auf, wenn sie von verbaler und nonverbaler Belästigung poltert und schärfere Gesetze fordert. Was sie vergisst zu erwähnen: Die größte Gefahr geht […]
Jozef Rakicky zum Hausärztemangel in Niedersachsen: „Zulassungsbeschränkung und realitätsferne IQ-Tests für alle abschaffen!“
In Niedersachsen fehlen bereits jetzt mehr als 500 Hausärzte. In den kommenden Jahren werden viele Ärzte in den Ruhestand gehen, weiß die Kassenärztliche Vereinigung. Von der Landesregierung wollte ich wissen, wie sie gegensteuert, um unter diesen Umständen eine wohnortnahe medizinische Versorgung sicherzustellen. Sie verweist auf den 10-Punkte-Aktionplan von Gesundheitsminister Philippi und auf die Landarztquote (PDF […]
Jozef Rakicky zur Legalisierung des Schwangerschaftsabbruchs: „Für seine politischen Interessen nimmt Minister Philippi die Tötung ungeborener Kinder in Kauf“
In der heutigen Plenarsitzung im Niedersächsischen Landtag entwickelte sich um den Antrag der SPD und der Grünen zum Thema „selbstbestimmte Schwangerschaft“ eine emotionale und stark kontroverse Debatte um die grundsätzliche Frage, ob ein Schwangerschaftsabbruch die Tötung eines Menschen oder Ausdruck der Selbstbestimmung der Frau sei. Dazu MUDr. PhDr. / Univ. Prag Jozef Rakicky, Abgeordneter (fraktionslos) […]
