Jozef Rakicky zum Schulschwänzen: „Kein Mickey-Mouse-Verfahren auf Kosten des Steuerzahlers – Bußgeld vom Kindergeld einbehalten!“
Hängen Schulschwänzen und fehlende Schulabschlüsse zusammen? Das vermutet der Landesrechnungshof. Daten, die dazu Aufschluss geben könnten, werden jedoch nicht erfasst. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf meine Anfrage (Drucksache 19/6189) hervor. Sie erwähnt zwar eine Vielzahl von sozialen und pädagogischen Maßnahmen, um Schülern mit Problemen zu helfen. Wer aber aus welchem Grund auch […]
Körperspenden an die Universitätskliniken in Niedersachsen
Jozef Rakicky zum Tod des SPD-Landtagsabgeordneten Dennis True: „In einem solchen Moment treten die politischen Differenzen in den Hintergrund“
Der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis True ist mit 36 Jahren an einer Krebserkrankung gestorben. Er war medienpolitischer Sprecher seiner Fraktion im Niedersächsischen Landtag. Dazu MUDr. PhDr. / Univ. Prag Jozef Rakicky, Abgeordneter (fraktionslos) der WerteUnion im Niedersächsischen Landtag: „Es ist eine Tragödie, wenn ein Mensch in so jungen Jahren stirbt. In einem solchen Moment treten die politischen Differenzen […]
++ Daran kann man nicht oft genug erinnern! ++
Der wirtschaftliche Zustand von Niedersachsens Krankenhäusern verschlimmert sich rapide. Hatten 2022 bereits 54 Prozent der Kliniken Verluste gemacht, waren es 2023 bereits 63 Prozent. Dass dies auch Schließungen von Standorten nach sich zieht, wird von Rot-Grün weder verhehlt noch bedauert. Zynisch heißt es: „Die Anpassung von Leistungsangeboten durch die Krankenhausträger aufgrund sich verändernder Rahmenbedingungen ist […]
++ Nach den Krankenhäusern wollte Lauterbach die Apotheken zerstören! ++
„Schwerer Tabubruch“, „irreparable“ Zerstörung der Medikamenten-Versorgung: Vertreter der Apothekerschaft laufen Sturm gegen eine geplante Apothekenreform von Karl Lauterbach, die Apotheken zu „Abgabestellen auf niedrigstem Niveau“ degradieren würde. Aufgrund der vorgezogenen Neuwahlen sind die Pläne zum Glück vom Tisch. Wie schlimm sie sind, zeigt auch die Reaktion aus Hannover: Auf meine Anfrage hin, gibt selbst das […]
++ Blühe, deutsches Vaterland! ++
Die Farben Schwarz-Rot-Gold stehen für die Werte und Traditionen unseres Landes – für Freiheit, Souveränität und ein starkes Deutschland. Diese Farben sind kein Dekor, sie sind unser Bekenntnis zu einer Heimat, die wir bewahren und schützen wollen. Wem unsere Werte wie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nicht gefallen, wer für unsere kulturelle Identität nur Spott übrig hat, […]
1000 Medikamente aktuell nicht verfügbar
Jozef Rakicky zu den Ukrainern in Niedersachsen: „Höchste Zeit, klare Regeln aufzustellen“
In Niedersachsen leben knapp 113.000 ukrainische Bürger, berichtet die Nordwest-Zeitung. 79.000 sind volljährig, lediglich 22.200 sind sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Dazu MUDr. PhDr. / Univ. Prag Jozef Rakicky, Abgeordneter (fraktionslos) der WerteUnion im Niedersächsischen Landtag: „Nicht einmal ein Fünftel der erwachsenen Ukrainer in Niedersachsen steht in Lohn und Brot. Kaum 50% haben nach aktuellen Umfragen vor, nach […]
Jozef Rakicky zur Jagdreform der Grünen: „Frau Ministerin, nehmen Sie die Reform zurück oder legen Sie Ihr Amt nieder!“
Die Grünen in Niedersachsen haben eine Reform des Landesjagdgesetzes vorbereitet. Die rot-grüne Landesregierung muss diese noch beschließen. Insbesondere soll die Liste der für die Jagd freigegebenen Arten überarbeitet und die Ausbildung von Jagdhunden an lebenden Tieren verboten werden, wie die Hannoversche Allgemeine Zeitung berichtet. Aus Sicht der Jäger ist diese Reform „Politik gegen den ländlichen […]
Mit Merz ist der Kriegseintritt Deutschlands fast unausweichlich!
Es kann kein Zweifel bestehen: Sollte der CDU-Spitzenkandidat Friedrich Merz tatsächlich ins Kanzleramt einziehen, stehen alle Zeichen auf Krieg. Wie real die Gefahr einer aktiven Beteiligung Deutschlands ist, zeigt sich an Merz eigenen Äußerungen. Immer wieder hat er sich als Hardliner auf die Seite der Ukraine gestellt und diplomatische Lösungen torpediert. Sein oft wiederholter Vorschlag, […]
