Jozef Rakicky zur Einstellung der Landtagsaktivitäten auf X: „Ob Neutralität oder Demokratie, etwas Nachhilfe im Begriffsverständnis hätte hier nicht geschadet“
Der Niedersächsische Landtag teilte heute mit, dass er seine Aktivitäten auf der Social-Media-Plattform X ab sofort einstellt. Grund sei, so Landtagspräsidentin Hanna Naber, die Verbreitung von extremistischen Positionen, Verschwörungserzählungen, Hassrede sowie Demokratie- und Wissenschaftsfeindlichkeit, seitdem Elon Musk die Plattform übernommen habe. Es sei für eine neutrale Institution wie den Landtag nicht länger hinnehmbar, auf X […]
++ Horrorzahlen bestätigen: Die Corona-Impfung war brandgefährlich! ++
„Daten und Zahlen zu Covid-19 im Fokus“ – unter diesem eher unscheinbaren Titel fanden Mitte Dezember zwei Vorträge an der Technischen Universität Kaiserslautern statt. Was das Publikum von Prof. Dr. Gerd Antes und Dr. Robert Rockenfeller zu hören bekam, bestätigt die schlimmsten Befürchtungen. Wie das Medienportal Nius berichtet, nahmen die Vorträge eine Neubewertung der Zulassungsstudien […]
Der größte Aluhut-Verein ist die Regierung!
Wer heute noch ernsthaft glaubt, dass die Regierung ausschließlich im Interesse der Bürger handelt und die Massenmedien immer die Wahrheit sagen, der lebt im Wolkenkuckucksheim. Die Realität zeigt: Politik und Mainstream-Medien agieren oft Hand in Hand – und zwar gegen die Interessen des Volkes. Statt Transparenz und Ehrlichkeit erleben wir Vertuschung, Manipulation, Propaganda und eine […]
++ DAS hätte die Regierung Ihnen am liebsten verschwiegen! ++
Kritischen Beobachtern der Regierungspolitik ist längst bekannt: Wenn die Opposition mittels Kleiner Anfragen unbequeme Fragen stellt, dann schlagen die Ministerialbeamten Purzelbäume, um aussagekräftige Antworten zu vermeiden. Ein frustrierendes Katz-und-Maus-Spiel, welches das demokratische Fragerecht immer öfter ad absurdum führt. Umso interessanter wird es jedoch, wenn die Fragen so präzise ins Schwarze treffen, das ein Ausweichen nicht […]
Verwundete Ukrainer in niedersächsischen Krankenhäusern
Impfunterricht an niedersächsischen Schulen?
Jozef Rakicky zum Schulschwänzen: „Kein Mickey-Mouse-Verfahren auf Kosten des Steuerzahlers – Bußgeld vom Kindergeld einbehalten!“
Hängen Schulschwänzen und fehlende Schulabschlüsse zusammen? Das vermutet der Landesrechnungshof. Daten, die dazu Aufschluss geben könnten, werden jedoch nicht erfasst. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf meine Anfrage (Drucksache 19/6189) hervor. Sie erwähnt zwar eine Vielzahl von sozialen und pädagogischen Maßnahmen, um Schülern mit Problemen zu helfen. Wer aber aus welchem Grund auch […]
Körperspenden an die Universitätskliniken in Niedersachsen
Jozef Rakicky zum Tod des SPD-Landtagsabgeordneten Dennis True: „In einem solchen Moment treten die politischen Differenzen in den Hintergrund“
Der SPD-Landtagsabgeordnete Dennis True ist mit 36 Jahren an einer Krebserkrankung gestorben. Er war medienpolitischer Sprecher seiner Fraktion im Niedersächsischen Landtag. Dazu MUDr. PhDr. / Univ. Prag Jozef Rakicky, Abgeordneter (fraktionslos) der WerteUnion im Niedersächsischen Landtag: „Es ist eine Tragödie, wenn ein Mensch in so jungen Jahren stirbt. In einem solchen Moment treten die politischen Differenzen […]
++ Daran kann man nicht oft genug erinnern! ++
Der wirtschaftliche Zustand von Niedersachsens Krankenhäusern verschlimmert sich rapide. Hatten 2022 bereits 54 Prozent der Kliniken Verluste gemacht, waren es 2023 bereits 63 Prozent. Dass dies auch Schließungen von Standorten nach sich zieht, wird von Rot-Grün weder verhehlt noch bedauert. Zynisch heißt es: „Die Anpassung von Leistungsangeboten durch die Krankenhausträger aufgrund sich verändernder Rahmenbedingungen ist […]
